Öffentliche Auftragsvergabe unter Einbezug

von Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen

 

In den integrierten Handlungskonzepten zur Stadt-und Regionalentwicklung wird neben den Fördermöglichkeiten aus dem EFRE Programm auch auf arbeitsmarktpolitische Förderzugänge des SGB II – Sozialgesetzbuch - hingewiesen.

 

Dieser Programmansatz kann in NRW in besonderer Weise Berücksichtigung finden bei integrierten Projekten der Stadterneuerung, in Projekten des Natur- und Umweltschutzes, im Brachflächenrecycling und sonstigen Maßnahmen im kommunalen und regionalen Umfeld.

 

Mit neuen Organisationsstrukturen und Instrumenten verändern sich die Handlungsgrundlagen für die beteiligten Akteure. Im Rahmen der projektorientierten Förderung können Ansätze der Beschäftigung, Qualifizierung und Integration von TeilnehmerInnen optimiert werden. Dieses Förderangebot stellt auf die Handlungsansätze, die sich im Zuge der öffentlich geförderten Strukturpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der entsprechenden EU Förderung ergeben, ab.

 

Im Mai 2010 haben vier NRW Landesministerien den Erlass "Hinweise zur Umsetzung von Vorhaben der Nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung, die mit Arbeitsmarktprojekten kombiniert werden sollen" veröffentlicht (siehe Anlage).

 

Die Besonderheit dieses neuen Erlasses besteht darin, dass neben der Ausgestaltung Integrierter Arbeitsmarktprojekte in NRW mit der "Beschränkten Ausschreibung nach vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb" ein zusätzliches wettbewerbliches Verfahren eingearbeitet wurde. Dieses Verfahren ermöglicht es potentiellen Auftraggeberinnen, die ein Interesse haben die Beschäftigung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen bei der Umsetzung von Projekten zu fördern, inhaltliche Anforderungen im Teilnahmewettbewerb zu definieren.

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